Unter anderem von unserem Ratsmitglied wurde eine neue Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Witten gestellt. Sie befasst sich mit der Sperrung des Wartenbergwegs ab der Hausnummer 86. Diese erfolgte bereits 2019, dennoch konnte bis Ende 2023 keine Klärung herbeigeführt werden.
Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt sich nun unserer Fraktion u.a. folgende Frage: Welche weiteren Schritte werden auf Kreisebene im gemeinsamen Handeln mit der Stadt Witten erwogen, um eine baldige Klärung herbeizuführen?
Für nähere Informationen zu der Anfrage, haben wir sie im Downloadbereich unserer Seite eingestellt.
Für Dich. SPD.
Hier möchten wir kurz auf eine wichtige Stellungnahme von Franz Müntefering zu Friedrich Merz verweisen.
Das Interview mit dem Titel: "Was Franz Müntefering über Friedrich Merz sagen möchte." findet ihr unter diesem Link: https://www.youtube.com/watch?v=cD-ReoOvw60
FÜR DICH. SPD.
Leider mussten wir erleben, dass in den vergangenen Tagen irgendjemand zwei unserer Wahlplakate im Wahlkreis mit einer "AfD"-Aufschrift besprüht hat. Dazu möchten wir uns kurz äußern.
Beschädigungen tolerieren wir nicht
Für uns gehört der Dissenz dazu. Wir kämpfen für gute soziale Politik und werben für unsere Positionen mit Wahlplakaten. Dass diese Positionen nicht immer von allen geteilt werden, ist uns bewusst. Den Umstand, seiner Ablehnung unserer Partei jedoch durch das Beschädigen von Wahlplakaten Ausdruck zu verleihen, werden wir nicht tolerieren. Deshalb werden wir alle Beschädigungen an Wahlplakaten melden.
Worte statt Taten
Sie haben andere Vorstellungen von Politik? Wir stehen gerne für ein offenes und konstruktives Gespräch über die Zukunft unseres Landes zur Verfügung. Das Abreißen, Beschmieren oder Zerstören von Plakaten hat aber nichts mit einer sachlichen Debatte zu tun. Deshalb bitten wir hiermit nochmal jeden, der an das Beschädigen von Wahlplakaten denkt: Lassen Sie es. Wir können uns in der Sache gerne konstruktiv unterhalten, aber die mutwillige Zerstörung werden wir nicht hinnehmen.
Für DICH. SPD.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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