Wahlkreis
Leider mussten wir erleben, dass in den vergangenen Tagen irgendjemand zwei unserer Wahlplakate im Wahlkreis mit einer "AfD"-Aufschrift besprüht hat. Dazu möchten wir uns kurz äußern.
Beschädigungen tolerieren wir nicht
Für uns gehört der Dissenz dazu. Wir kämpfen für gute soziale Politik und werben für unsere Positionen mit Wahlplakaten. Dass diese Positionen nicht immer von allen geteilt werden, ist uns bewusst. Den Umstand, seiner Ablehnung unserer Partei jedoch durch das Beschädigen von Wahlplakaten Ausdruck zu verleihen, werden wir nicht tolerieren. Deshalb werden wir alle Beschädigungen an Wahlplakaten melden.
Worte statt Taten
Sie haben andere Vorstellungen von Politik? Wir stehen gerne für ein offenes und konstruktives Gespräch über die Zukunft unseres Landes zur Verfügung. Das Abreißen, Beschmieren oder Zerstören von Plakaten hat aber nichts mit einer sachlichen Debatte zu tun. Deshalb bitten wir hiermit nochmal jeden, der an das Beschädigen von Wahlplakaten denkt: Lassen Sie es. Wir können uns in der Sache gerne konstruktiv unterhalten, aber die mutwillige Zerstörung werden wir nicht hinnehmen.
Für DICH. SPD.
Heute haben unser Fraktionsvorsitzender Uwe Rath und unser Ratsmitglied, Tim Koch, die Antwort auf das Bürgeranliegen bzgl. der Noellestraße erhalten. Kernpunkte sind:
1. Der Randbewuchs wird lt. Verwaltung einmal jährlich entfernt. 2024 soll eine Reinigung noch erfolgen.
2. Die Reinigungen erfolgen nach Bedarf. In den nächsten Tagen soll eine Kontrolle durch die "Entwässerung Stadt Witten" (ESW) erfolgen.
3. Die Auffrischung der Markierungen kann laut der Verwaltung durch den Bauhof erfolgen. Ein genauer Termin wurde nicht genannt.
Die gesamte Antwort kann unter dem Punkt "Downloads" auf dieser Seite heruntergeladen werden.
Unser Ratsmitglied Tim Koch hat ein Bürgeranliegen erreicht. Ebenso wurde eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion bzgl. der Standortoptimierung der freiwilligen Feuerwehren in Herbede und Buchholz an Herrn König gestellt. Beide Dokumente können unter dem Bereich Downloads auf unserer Website eingesehen werden.
13.05.2026, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr
öffentlich
Erweiterte Vorstandssitzung
AWO Begegnungsstätte (Willy-Brandt-Straße 1, 58453 Witten)
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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