Bundespolitik
Für Dich aktiv
Heute waren einige unserer Mitglieder auf Wahlkampftour bei der Bäckerei Horsthemke und haben mit Passanten und Passantinnen über die Ziele der SPD für die kommende Bundestagswahl gesprochen.
Es sind herausfordernde Zeiten
Bei den Gesprächen berichteten viele Menschen von ihren Sorgen/Enttäuschungen hinsichtlich der kommenden Bundestagswahl. Gleichzeitig war die Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen sehr aufgeschlossen, über politische Themen zu sprechen.
Nur Auftakt - nicht Ende
Der heutige Tag war allerdings nur der Beginn unserer Wahlkampfveranstaltungen. In den nächsten Tagen werden wir uns auch persönlich auf den Weg zu Tür-zu-Tür-Gesprächen durch unser OV-Gebiet begeben, um für sozialdemokratische Werte und Ziele zu werben.
Falls Sie Themen haben, über die Sie mit uns diskutieren möchten, freuen wir uns über Ihre Mail an spd-ardey-borbach@web.de oder über eine Nachricht auf Instagram, denn wir wollen Ihnen zeigen, dass wir die Situation von 95% der Menschen in Deutschland besser machen und nicht nur eine Klientel bedienen.
Für Dich. SPD.
Am 16.11.2024 fand die dritte von insgesamt drei "Dialogkonferenzen" der SPD Bundespartei im SANAA-Gebäude in Essen statt.
Das Ziel der Konferenz war der gemeinsame Austausch von Genossen und Genossinnen über die zentralen Themen des Bundeswahlprogramms der SPD für die anstehende Bundestagswahl. Hierzu wurden vier unterschiedliche Workshops angeboten und alle Interessierten konnten sich aktiv in den Diskussionen einbringen.
Insgesamt dauerte die Konferenz ca. zweieinhalb Stunden und es waren verschiedene hochrangige Parteivertreter, wie z.B. Lars Klingbeil, Bärbel Bas, Achim Post, Matthias Miersch und Sarah Phillipp vor Ort.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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